Patentierbarkeitsrecherche

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Eine Patentierbarkeitsrecherche ist darauf gerichtet, jede Referenz jeglicher Art zu durchsuchen, die dieselbe offenbart.

Patentierbarkeitsrecherchen werden durchgeführt, wenn ein Erfinder eine neue Erfindung hat, für die er ein Patent anmelden möchte, und feststellen möchte, ob jemand zuvor etwas Ähnliches oder Identisches erfunden hat.

Bei dieser Suche decken wir sowohl Patentzitate als auch Nichtpatentzitate mit unterschiedlichen Ansätzen und Verständnissen ab.

Neuheitsrecherchen haben im Allgemeinen keine Datumsbeschränkungen gegenüber dem Stand der Technik. Mit anderen Worten, wenn Sie einen Stand der Technik finden, der sich auf die Erfindung bezieht, spielt es keine Rolle, ob der Stand der Technik von gestern oder vor 100 Jahren ist – es ist relevant. Der Grund für diese fehlende Datumsbeschränkung liegt im Patentrecht: Alles, was der Öffentlichkeit bereits in irgendeiner Weise und zu irgendeinem Zeitpunkt bekannt gegeben wurde, kann nicht patentiert werden.

Die Grundvoraussetzungen für die Patentierung einer Erfindung:

  • Neuheit
  • Erfindergeist
  • Industrielle Anwendbarkeit

Auch vor der Einreichung einer Patentanmeldung befolgen wir das US-Patentrecht gemäß Abschnitt 101, 102, 103 und 112.

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